Die Analyse von Prof. Filzmeyer in der ZIB 2 vom 14. März kommt einem Todesurteil gleich. Ihm konnte man ja bis dato zumindest nicht gerade eine Distanz zu den Türkisen oder der ÖVP absprechen.

Anschober als Sündenbock für Kurz

Aber, dass Kurz nun wegen dem Corona Impfchaos den dafür an höchster Stelle sitzenden Beamten im Gesundheitsministerium opfert, ist mehr als nur ein Bauernopfer. Clemens Martin Auer ist ÖAAB Urgestein, so einen Mann zu schassen, ist nicht nur Selbstschutz für Kurz, es lässt tiefe Risse zwischen Alt /ÖVP und neu ÖVP = Türkis erkennen. Dass Kurz es so spielt, als ob der wieder genesene Gesundheitsminister Rudi Anschober seinem  obersten Impfbeschaffer den Weisel gibt, ist typische Kurz-Strategie, des über die Bande Spielens. Aber auch dieses Manöver ist durchschaubar und es wird Anschober höchstens eine kurze Atempause verschaffen. Denn in Wirklichkeit ist das Beschaffungsdebakel als federführender Gesundheitsminister auch seines.

Türkis/Grüne Zweckehe mit Beziehungsstörungen in Corona-Krise

Dass die Zweckehe Türkis/Grün unter schweren Beziehungsstörungen leidet, ist seit dem Vorpreschen der Umweltministerin mit ihren drakonischen, offenbar nicht abgesprochenen. Strafandrohungen gegen Autoraser und der großmundigen Ankündigung ab 2030 Österreich nur mehr mit Wind, Sonne und Wasser Co2-neutral zu machen, eher eine Flucht nach vorne, als ein durchdachtes Konzept, das den Wirtschaftsstandort gerade in Zeiten von Corona noch mehr be- als entlastet.

Neuwahlen wären beste Lösung

Aber die Grünen mussten eben ein Zeichen setzen, dass sie sich nicht einfach so von Kurz über den Tisch ziehen lassen. Womit ich wieder beim Ausgangspunkt meiner Analyse wäre. Wir haben es in unserem schönen Land, wo Herr Van der Bellen glaubt predigen zu müssen, im Hintergrund aber alles tun wird, damit Grün an der Macht bleibt, und daher die Regierung nicht entlassen wird, mit einer Agonie von Türkis/Grün zu tun. Dafür gibt es aber keine Intensivstation. Die beste Lösung wären Neuwahlen. Aber Vorsicht: Nur weil in Deutschland die Grünen bei den Landtagswahlen gut abgeschnitten haben, lässt sich dies nicht auf Österreich übertragen. Kogler ist kein Kretschmer, der Realo in Baden Württemberg mit Ministerpräsidenten Bonus.

ÖVP in innerer Zerreißprobe

Auch wenn die ÖVP nun in eine innere Zerreißproben schlittert, bedeutet das nicht automatisch, dass die Freiheitlichen davon profitieren. Und die SPÖ trotz der Epidemologin an der Spitze kann bis dato zumindest nicht wirklich profitieren. Und das Vorgehen von Stephanie Krisper im U-Ausschuss, – die Anfrage um personenbezogene Daten von Novomatic – ein einziger Skandal und ein Bärendienst für die NEOS. Da kann nicht einmal der Vizebürgermeister von den NEOS in Wien für eine Wiederkehr aus der politischen Ohnmacht sorgen. Also nochmals: Ein Rücktritt der Regierung Kurz/Kogler wäre notwendig und Neuwahlen die beste Lösung, aber ich fürchte sie spielen’s nicht.

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