Rechtzeitig zur Amtseinführung von Joe Biden schickt Nordkoreas Machthaber Kim Yong-Un eine deutliche Drohgeste an die USA. Das kommt nicht überraschend. Eine gewaltige ballistische Rakete wurde mit viel Pomp vorgestellt. Der Zeitpunkt ist überlegt gewählt. Der scheidende US Präsident Trump ist nicht mehr handlungsfähig, Biden ist es noch nicht.

Der nordkoreanische Machthaber nützt das Machtvakuum aus, in dem sich die USA in dieser Übergangsphase befinden und das vermeintlich Schwäche signalisiert. Er möge sich nur nicht täuschen. Das ist die Gefahr der innenpolitischen Krise der USA, des vor aller Welt zur Schau gestellten Ringens zwischen Demokraten und Republikanern, dass es zu Fehlschlüssen führen könnte. Deshalb wäre eine geordnete Amtsübergabe von Trump zu Biden so wichtig gewesen, daher ist das Verbeißen in ein ohnehin nicht zu gewinnendes Impeachment Verfahren durch die Demokraten nicht nur überflüssig, sondern auch gefährlich.

Wenn Trump eine Sache gut gemacht hat, dann war es seine Politik gegenüber Nordkorea. Er war der erste Präsident der USA, der den nordkoreanischen Machthaber als erster Präsident der USA an der innerkoreanischen Grenze getroffen und gemeinsam mit ihm Nordkoreas Boden betreten hat. Dies geschah in Absprache mit Südkorea und in Absprache mit Japan, wo Trump anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels diese Idee erstmals ventilierte und bei seinem anschließenden Besuch in Südkorea auch realisierte. Dieser symbolische Schritt war nicht nur einer der Spontaneinfälle des als unberechenbar eingestuften Präsidenten Trump, sondern ein wohlüberlegter Schritt, der erstmals die Situation entlang der Demarkationslinie entkrampfte, die immer noch von einer Sekunde zur anderen zu einer Frontlinie in einem Krieg mit unabsehbaren Folgen werden kann. Denn der Koreakrieg ist nie durch einen Friedensvertrag beendet worden. Eine militärische Konfrontation entlang des 38. Breitengrades, wo sich Nord und Südkorea bis an die Zähne bewaffnet gegenüberstehen, Südkorea gestärkt durch die Präsenz von rund 30.000 US Soldaten und vor allem durch die 7. Amerikanische Pazifikflotte, könnte leicht zu einem Weltbrand eskalieren.

Für den nordkoreanischen Machthaber bedeutete dieser Schritt ebenfalls mehr als nur eine Geste. Es war die Bestätigung seiner Strategie und der seiner Vorfahren, seines Großvaters Kim Il –sung und seines Vaters, Kim Yong-il: Sie wollten direkte Gespräche mit den USA und eine Bestandsgarantie für ihr System, das sie mit harter Hand und rigider Unterdrückung, in die erste kommunistische Familiendynastie überführt haben, die sich nun schon in dritter Generation behauptet.

Ich hatte Gelegenheit noch als EU Parlamentarierin diesen abgeschotteten Teil der koreanischen Halbinsel zu besuchen und habe seither die Politik der Kims verfolgt. Eine Konstante blieb unverändert: Das Regime hielt an seiner nuklearen Aufrüstung fest, unbeeindruckt von der Zuckerbrot- und Peitschenmethode diverser amerikanischer Präsidenten, unbeeindruckt vom Zusammenbruch des kommunistischen Systems in Russland und dem staatskapitalistischen Aufschwung Chinas. Das System in Nordkorea wollte und will sich unverwundbar und unangreifbar machen durch seine atomare Hochrüstung, die auf Kosten des Lebensstandards seiner Bevölkerung geht, aber den Bestand des Regimes sichert, nicht nur durch Atombomben von denen es angeblich 40 besitzt – eine lächerliche Zahl angesichts der Atomarsenale der Supermächte USA, Russlands und Chinas, aber auch GB und Frankreichs, sondern vor allem durch die Entwicklung von Trägerwaffen, Kurz-Mittel und Langstreckenraketen, die nicht nur Südkorea und Japan, sondern auch die USA erreichen können, nicht nur die Westküste, sondern erstmals auch die Ostküste der Vereinigten Staaten. Das ist eine gewaltige Drohung, allerdings ist der technische Rückstand nach übereinstimmender Meinung von Rüstungsexperten ebenfalls groß, sowohl was die Treffsicherheit der Raketen betrifft, als auch die Fähigkeit kleine Bomben zu entwickeln, von denen eine oder mehrere von einem Trägersystem aus ein Ziel punktgenau treffen könnten.

Was will der nordkoreanische Diktator also mit seinen Drohgebärden erreichen? Ein Ende der Sanktionen. Von der Hochrüstung können sich seine Landsleute nichts abbeißen. Ihnen wird zwar durch den Personenkult eingetrichtert, dass der „Geliebte Führer“, ihr unbesiegbarer Schutzherr ist, und es ihnen nur schlecht geht, weil die äußeren Feinde, die USA und die Vereinten Nationen ihnen Sanktionen auferlegen, aber genau diese Sanktionen will er loswerden. Präsident Trump tweetete noch zu seiner Amtszeit, als Twitter ihn noch nicht verbannt hatte, für die nukleare Abrüstung gebe es kein Zeitlimit, aber selbstverständlich bedeutete dies nicht, dass die USA auf die Forderung nach nuklearer Abrüstung Nordkoreas verzichtet hätten. Das wäre auch ein fataler Fehler.

Präsident Biden wird im Wesentlichen, wenn er klug ist, keine Kehrtwendung in der Koreapolitik vollziehen. Abrüstung Nordkoreas und Erleichterung der Sanktionen bedingen einander. Zum Überleben braucht das Regime Kims nicht nur atomare Muskelspiele, sondern vor allem Ressourcen, und Investitionen. Mit denen hat Trump gelockt und diese Karte wird auch Biden ausspielen.

https://www.oe24.at/video/welt/nordkorea-fuehrt-neue-ballistische-rakete-vor/461229040

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