Es ist wie bei einem Fußballmatch: Einen Spieler, der sich verausgabt hat oder verletzt ist, tauscht der Trainer aus. Nichts anderes hat der Trainer, also Werner Kogler, seines Zeichens grüner Vizekanzler in der türkis/grünen Koalition gemacht. Er hat den schwächelnden Gesundheitsminister, Rudi Anschober, ersetzt durch einen neuen Spieler. Durch Dr. Wolfgang Mückstein, einen praktischen Arzt und Leiter des ersten Wiener Primärversorgungszentrums im 6. Wiener Gemeindebezirk und Ärztekammerfunktionär für den Themenbereich Gruppenpraxen und neue Organisationsformen. Für gewöhnlich tauscht man Spieler erst in der zweiten Spielhälfte oder gegen Ende des Matchs aus, wenn man nochmals einen starken Mann ins Feld schickt, um das Spiel zu wenden. In dieser Regierung haben die Grünen nicht lange gewartet und noch in der ersten Spielhälfte eine derartige Personalrochade vorgenommen.

Jetzt werden Rudi Anschober pflichtgemäß von den eigenen Leuten einige Krokodilstränen nachgeweint. Der neue Spieler, Dr. Mückstein, soll das Abrutschen der Grünen in den Meinungsumfragen verhindern. Sein Vorteil: Er ist Arzt und kann das Ausrinnen der grünen Wählerschaft in Richtung SPÖ und Rendi Wagner verhindern, die bisher als Ärztin und Epidemiologin von einer schwachen Ausgangsposition, aber doch langsam Terrain aufgeholt hat. Ob dieser der türkis/grünen Koalition mehr als eine Atempause verschaffen kann, sei dahingestellt. 

Wenn man seine Aussagen in diversen Diskussionsrunden Revue passieren lässt, fällt auf, dass er den österlichen Lockdown als zu spät und zu schwach eingestuft hat. Ob sich das Koalitionsklima unter diesen Voraussetzungen entspannen oder vielmehr neu aufheizen wird, wird sich bald herausstellen. Die Grünen haben jedenfalls die Flucht nach vorne angetreten, während der große Koalitionspartner, die türkise ÖVP, noch damit beschäftigt ist, ihre eigenen Wunden zu lecken. Die vertraulichen Chats zwischen Blümel und Kurz auf der einen Seite und dem mittlerweile auslaufenden ÖBAG Chef Thomas Schmid auf der anderen Seite haben schwere Flurschäden angerichtet. Der von der grünen Justizministerin kaltgestellte Sektionschef Christian Pilnacek, die als Anlassgesetzgebung zu bezeichnende Erfindung eines Bundesgeneralanwaltes, das versuchte Herausschießen vom Kurz Vertrauten Blümel – das alles sind untrügliche Anzeichen einer schweren Vertrauenskrise. Die Zeichen stehen auf Sturm.

Der Kampf um die Kanzlerkandidatur

Bei unserem großen Nachbarn, Deutschland schaut die Situation derzeit nicht viel besser aus. Das Duell zwischen dem erst im Jänner gekürten Vorsitzenden der CDU, Armin Laschet, dem Ministerpräsidenten Nordrheinwestfalens und dem CSU Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien ist denkbar ungünstig und die schlechteste Voraussetzung für die bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland.

Das Gerangel um die Doppelspitze bei der SPD ist dabei fast in Vergessenheit geraten. Die SPD hat sich aber wenigstens rasch auf den pragmatischen Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten geeinigt – eine Wiedergutmachung für dessen Ausmanövrieren bei dem SPD Parteitag. Dort hat die SPD die Weichen für eine Trennung zwischen Parteiführung im Doppel und Kanzlerkandidatur gestellt und dadurch die schweren ideologischen Bruchlinien verdeckt. Ein ähnliches Vorgehen für die CDU/CSU ist nicht vorstellbar, schon allein, weil es sich um zwei Parteien handelt. Aber die Geburtswehen der Kanzlerkandidatur schwächen letztlich beide Unionsparteien. Allerdings: Armin Laschet sollte nicht unterschätzt werden. Ich habe ihn noch in meiner Zeit als Europapolitikerin im europäischen Parlament als offenen und konstruktiven Politiker in Erinnerung, dessen Ausdauer und Stehvermögen nicht zu unterschätzen sind.

Noch ein Wort zur AFD:

Bei ihrem Parteitag in Dresden hat sie gegen den Widerstand von Parteichef Jörg Meuthen und Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland den „Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessensgemeinschaft für notwendig“ erachtet. Damit wird die Bundestagswahl für die AfD zu einer Minderheitenfeststellung werden. Wie sagte Meuthen: „Wenn die AfD jetzt ihren Austrittswillen erkläre, werde sie nichts erreichen: Nicht im Wahlkampf, nicht in Berlin, nicht in Brüssel, nichts.“ Sie wird mit dieser Haltung höchstwahrscheinlich auch bei den anderen Rechtsparteien von Salvini über Orban bis Marine Le Pen keine Unterstützung finden. Auch die FPÖ sollte sich hier klar positionieren. Austritt nein, Reform von Innen ja.

Sofagate

Wie wichtig eine Reform von Innen wäre, zeigte sich beim „Sofagate“, der genüsslich breitgetretenen Demütigung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durch den türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Er hat zwar Ratspräsidenten Michel neben sich auf einem golden verbrämten Stuhl platziert, aber die Kommissionspräsidentin auf dem Sofa buchstäblich im Abseits sitzen lassen. Das hat nur vordergründig etwas mit der Haltung des Islam gegenüber Frauen zu tun. Vielmehr ging es Erdogan darum zu zeigen, dass er nur den Vertreter des Rates, also des höchsten Gremiums der EU Mitgliedsstaaten, als ebenbürtigen Gesprächspartner erachtet und nicht die Präsidentin der europäischen Kommission, die keine europäische Regierung ist, sondern wie es so schön heißt, die „Hüterin der Verträge“. Erdogan hat die Doppelgleisigkeiten und institutionellen Unschärfen der EU schamlos zu seinen Gunsten ausgenützt. Ein protokollarisches Fiasko, das mehr in Brüssel als in Ankara begründet ist. Eine so gar nicht subtile Rache Erdogans an der EU, die die Türkei seit Jahrzehnten hinhält und nie die Illusion von Beitrittsverhandlungen hätte nähren dürfen. Verschärfend dazu kommt noch das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, das vor fünf Jahren geschlossen wurde und ein Kuhhandel zu Lasten der EU ist und sie erpressbar macht. Der Kern des Abkommens besagt, dass die Türkei die Flüchtlinge (immerhin 4 Millionen auf türkischem Territorium) gegen die Zahlung von 6 Milliarden Euro zurückhält für Beitrittsverhandlungen, Visa Erleichterungen und Handel. Die EU hat sich mit diesem Abkommen von dem Despoten in Ankara abhängig gemacht und in eine Sackgasse manövriert. Und das lässt sie dieser spüren. „Sofagate“ war eine Folge davon.

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